15. Nov. 2023, 10:15 Uhr
Gemeindeversammlungen Zuzgen – Rückweisung Verpflichtungskredit Umbau Schulzimmer im EG des Schulhauses 1840 zu einem Lehrerzimmer
Von 116 Stimmberechtigten nahmen 23 an der Ortsbürgerversammlung teil. Sie genehmigten das Protokoll der letzten Versammlung sowie das Budget 2024. Ebenfalls wurde der Unterzeichnung des Dienstbarkeitsvertrages mit der Transitgas AG für ein übertragbares Leitungsbaurecht gemäss Art. 676 ZGB i.V.m. Art. 781 ZGB und Pflanzbeschränkung zugestimmt. Die Beschlüsse unterliegen dem fakultativen Referendum.
An der Einwohnergemeindeversammlung konnte der Gemeinderat 70 von 611 Stimmberechtigten begrüssen. Das Protokoll, die Unterzeichnung des Dienstbarkeitsvertrages mit der Transitgas AG für ein übertragbares Leitungsbaurecht gemäss Art. 676 ZGB i.V.m. Art. 781 ZGB und Pflanzbeschränkung sowie der Projektierungskredit «Erschliessung Bummerten» über Fr. 75'000.00 konnten zügig behandelt werden. Der Verpflichtungskredit für den Umbau des Schulzimmers im EG des Schulhaus 1840 zu einem Lehrerzimmer über Fr. 150'000.00 wurde zurückgewiesen. Die Verpflichtungskredite für den Investitionsbeitrag an den Neubau eines Feuerwehrmagazins in Hellikon über Fr. 95'000.00 (brutto) und den Investitionsbeitrag an die Neuanschaffung eines Tanklöschfahrzeugs für den Feuerwehrverband Wabrig über Fr. 174'800.00 wurden gutgeheissen.
Nach diversen Rückfragen zum Budget 2024 wurde der Antrag aus der Versammlung gestellt, den Steuerfuss bei 119% zu belassen und diesen nicht zu senken. Dieser Antrag wurde abgelehnt. Das Budget 2024 inkl. den Gebührentarifen wurde mit einem Steuerfuss von 115% genehmigt.
Sämtliche Beschlüsse unterliegen dem fakultativen Referendum.
Die Gemeindeversammlung endete um 22:00 Uhr.
An der Einwohnergemeindeversammlung konnte der Gemeinderat 70 von 611 Stimmberechtigten begrüssen. Das Protokoll, die Unterzeichnung des Dienstbarkeitsvertrages mit der Transitgas AG für ein übertragbares Leitungsbaurecht gemäss Art. 676 ZGB i.V.m. Art. 781 ZGB und Pflanzbeschränkung sowie der Projektierungskredit «Erschliessung Bummerten» über Fr. 75'000.00 konnten zügig behandelt werden. Der Verpflichtungskredit für den Umbau des Schulzimmers im EG des Schulhaus 1840 zu einem Lehrerzimmer über Fr. 150'000.00 wurde zurückgewiesen. Die Verpflichtungskredite für den Investitionsbeitrag an den Neubau eines Feuerwehrmagazins in Hellikon über Fr. 95'000.00 (brutto) und den Investitionsbeitrag an die Neuanschaffung eines Tanklöschfahrzeugs für den Feuerwehrverband Wabrig über Fr. 174'800.00 wurden gutgeheissen.
Nach diversen Rückfragen zum Budget 2024 wurde der Antrag aus der Versammlung gestellt, den Steuerfuss bei 119% zu belassen und diesen nicht zu senken. Dieser Antrag wurde abgelehnt. Das Budget 2024 inkl. den Gebührentarifen wurde mit einem Steuerfuss von 115% genehmigt.
Sämtliche Beschlüsse unterliegen dem fakultativen Referendum.
Die Gemeindeversammlung endete um 22:00 Uhr.